... Arbeitszeitkonten der Lehrer beweist
Verlässlichkeit
Die Verbandsanhörung zur Arbeitszeitverordnung ist abgeschlossen, die Eingaben wurden
sorgfältig
geprüft. Gestern hat Kultusministerin Elisabeth Heister-Neumann überarbeitete Eckpunkte der neuen
Arbeitszeitverordnung für Lehrer vorgestellt, die Sie nun dem Kabinett vorlegen
wird.
"Der Vorschlag wird die Unterrichtsversorgung für die Schülerinnen und
Schüler einerseits und den
Vertrauensschutz für die Lehrerinnen und Lehrer in
Einklang bringen", ist Heister-Neumann überzeugt.
Im Mittelpunkt steht die
Neuregelung zur Abgeltung von angesparter Mehrarbeit
der Lehrer auf
Arbeitszeitkonten.
Es
bleibe bei der verlässlichen Zusage, dass Lehrer auch jetzt schon beantragen
können, ihre Mehr-
stunden abzubauen. Im Regelfall soll der Beginn der
Ausgleichsphase aber auf den Schuljahresbeginn
2012/2013
verschoben werden, wenn
die Sonderbelastungen der doppelten Abiturjahrgänge abge-
schlossen sind. Jede
angesparte Mehrstunde wird "in jedem Fall
zurückgezahlt". Die Aufschiebung
der Ausgleichsphase
wird mit einem
zehnprozentigen Aufschlag honoriert. Das gilt auch,
wenn die geleisteten
Mehrstunden - sofern dies aus dienstlichen Gründen möglich ist - erst zum
Ende
der beruflichen Tätigkeit abgebaut werden.
Gleichwohl können die angesparten Stunden
auch nach den Vorschriften über die
Mehrarbeit ausgezahlt werden. Damit können die
betroffenen Lehrkräfte jetzt
sogar aus verschiedenen Möglichkeiten auswählen.
Der modifizierte Vorschlag beweist die
Verlässlichkeit der Landesregierung und kommt den
Interessen der Lehrerschaft
entgegen. Der Vorschlag dient vor allem aber der Unterrichts-
versorgung in den
Schulen und kommt so unmittelbar den Schülerinnen und Schülern zu Gute.
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